Europa-Links.EU

Europa. Mit links verstehen, von unten verändern.
Kritisch und kreativ zur Europapolitik. Initiativen und Netzwerke für ein anderes Europa.
Das europäische Bildungsangebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Fakten

Polens Linke und der Rechtsruck der PiS

Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2015 steht die Linke in Polen vor einer schwierigen Lage. Die rechts-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat eine...

weiter

Tschechiens Linke mit langer Tradition

Die Komunistická strana Čech a Moravy (KSCM) ist die größte linke Partei in Tschechien und die einzige Kommunistische Partei, die in direkter Kontinuität zur früheren Staatspartei steht und...

weiter

Überraschungserfolg in Slowenien

Betrachtet man die osteuropäischen Länder, so zeigt sich ein ernüchterndes Bild für die linke Idee dort. In vielen dieser Länder sind linke Parteien und Bewegungen entweder so gut wie nicht...

weiter

Finnlands Linksbündnis – zwischen Ablehnung und Zustimmung zur EU

Das Linksbündnis (Vasemmistoliitto, kurz: VAS) ist die am weitesten linksstehende Partei im finnischen Parlament, die 1990 aus verschiedenen linken Parteien hervorging. Nachdem die Partei in den...

weiter

Jeremy Corbyn – Eine neue Hoffnung für England?

Der neue Labour Chef Jeremy Corbyn hat mit seinem Überraschungssieg zur Parteispitze frischen Wind in die sonst neoliberale Politik Großbritanniens gebracht. Als langjähriger...

weiter

Die deutsche Gewerkschaftslandschaft

Die großen deutschen Gewerkschaften, zusammengeschlossen unter dem Deutschen Gewerkschaftsbund, haben zusammengenommen etwa 6.000.000 Mitglieder. Europapoltisch haben der Vorsitzende des DGB sowie...

weiter

Die LINKE – Ein kurzer europapolitscher Überblick

Die LINKE ist die größte linke Partei in Deutschland, die 2007 durch die Verschmelzung der PDS und der WASG entstand. Mit 64 Plätzen im Bundestag ist die LINKE die größte Oppositionspartei im...

weiter

European Left

Die Partei der Europäischen Linken ist ein Zusammenschluss demokratischer linker Parteien in Europa. Dabei bezieht sich der Kreis der Mitglieder nicht nur auf die EU,...

weiter

Wirtschaftspolitik neu denken – EuroMemorandum

Die EuroMemo Gruppe ist ein Zusammenschluss von europäischen Ökonomen, die sich für eine alternative Wirtschaftspolitik in der EU einsetzen. Ihr Ziel ist eine Wirtschaftspolitik die...

weiter

Solidarität statt Austerität – Attac

Attac ist eine internationale Organisation, die zur globalisierungskritischen Bewegung gehört. Gegründet 1998 in Frankreich als Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen, ist Attac...

weiter

Europa neu begründen

„Europa neu begründen“ entstand 2012 mit einem Aufruf zu mehr Solidarität und Demokratie und vor allem einem wirtschaftspolitischen Wechsel. Die Initiatoren der...

weiter

Transform! – Plattform für alternatives Denken

Transform! beschreibt sich selbst als Plattform für alternatives Denken und politischen Dialog. Rund 22 europäische Forschungs- und Bildungseinrichtungen sind Mitglieder dieser Plattform....

weiter

DiEM25 – Für eine radikale Demokratisierung der EU

DiEM25 ist eine Bewegung, die sich im Februar 2016 gegründet hat und als eine Reaktion der Niederlage in Griechenland zu verstehen ist. Die Bewegung wurde maßgeblich vom früheren griechischen...

weiter

Blockupy – Netzwerk gegen Austerität

Blockupy ist ein europaweites Netzwerk von über 90 verschiedenen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen. Als gemeinsames Ziel ist der Kampf gegen das europäische Krisenregime und...

weiter

Ein Plan B für Europa

Plan B für Europa wurde unter anderem von Yanis Varoufakis, Zoe Konstantopoulou, Jean-Luc Mélènchon, Stefano Fassina und Oskar Lafontaine ins Leben gerufen, indem sie einen internationalen...

weiter

Die härteste Gegnerin gegen den Euro

Die Vänsterpartiet (V) ist die 1917 gegründete sozialistische Partei in Schweden und seit 2014 Teil der Rot-Rot-Grünen Regierung. Bei den Wahlen erreichten sie 5,7% der Stimmen und bei den...

weiter

Dänemarks Linke – in der Frage Europa gespalten

Die Parlamentswahlen am 18. Juni 2015 waren sowohl Niederlage als auch kleiner Erfolg. Die offensichtliche Niederlage war der Sieg der rechtspopulistischen Partei...

weiter

Sinn Féin – Die republikanische Linke in Irland

Sinn Féin ist eine irische Partei, die sich als Hauptziel gesetzt hat, die unter britischer Herrschaft stehende Region Nordirland in die Republik Irland einzugliedern. Während sich die Sinn Féin...

weiter

Österreichs junge Linke

Der Wandel ist eine sehr junge Partei, die erst im September 2012 gegründet wurde. Sie setzt sich für soziale Gerechtigkeit ein und prangert die Vereinnahmungen der Wirtschaft, auch gegen die...

weiter

Von der Protestpartei zur linken Alternative – Die Socialistische Partij in den Niederlanden

Die Socialistische Partij (SP) ist die größte linke Partei in den Niederlanden. Gegründet 1972 entwickelte sich die Partei von einer maoistisch geprägten Protestpartei immer stärker zu einer...

weiter

Déi Lénk – Linke Politik in Luxemburg

Déi Lénk ist die einzige linke Partei im Parlament von Luxemburg. Die Partei wurde 1999 gegründet und erreichte bei den letzten Parlamentswahlen 4,9% der Stimmen (2 Sitze) und bei den...

weiter

Frankreich – die Linke zwischen Ausnahmezustand und Rechtsruck

Frankreichs Situation ist im Moment nicht leicht. Durch die Anschläge in Paris ist bis Ende Mai 2016 der Ausnahmezustand ausgerufen worden und es ist eine Verfassungsänderung in Planung, die es...

weiter

Laiki Enotita – Grexit von links

Die Partei Laiki Enotita (LAE) hat sich im August 2016 aus Protest gegen das dritte Memorandum von Syriza abgespalten. Aus der Niederlage von Syriza gegenüber der Troika zogen sie den Schluss,...

weiter

Italiens Linke

Die Linke in Italien ist gespalten in mehrere Parteien und teilweise untereinander zerstritten.  Die sozialdemokratische Partei Partito Democratico ist die größte der Parteien in diesem Spektrum...

weiter

Barcelona en Comú – Hilfe vor Ort

Barcelona en comú ist eine von mehreren lokalen Bewegungen in Spanien, die sich als ein solidarisches Netzwerk mobilisiert hat, um die alltäglichen Nöte durch gegenseitige Hilfe zu befriedigen....

weiter

Politische Gewerkschaftsarbeit in Portugal

Die CGTP ist die größte portugiesische Gewerkschaft und steht der Kommunistischen Partei Portugal (PCP) nahe. Sie hat etwa 500.000 Mitglieder und vereint viele kleinere Einzelgewerkschaften. Der...

weiter

Bloco de Esquerda und PCP – die Linke in Portugal

Die Linke in Portugal ist gespalten. Der größte linke Zusammenschluss ist der Bloco de Esquerda, die 1999 gegründet wurde. Sie sind der Teil der Empörten Bewegung, die sich gegen die...

weiter

Vom Protest zur Partei – Podemos

Podemos ist eine spanische Bewegung, die sich im Januar 2014 gründete und sich am 11. März des gleichen Jahres als Partei registrieren ließ. Podemos kämpft gegen die Austeritätspolitik der EU,...

weiter

Die griechische Linke – Syriza

Syriza ist die griechische Regierungspartei, seit den Wahlen im Januar 2015. Die Partei unter Ministerpräsident Alexis Tsipras setzt sich vor allem gegen die Austeritätspolitik der EU ein....

weiter

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)

weiter

Griechenlands Solidarität…

"Im Jahr 1953 kroch eine deutsche Delegation auf Knien nach London, um in einer internationalen Konferenz um Schuldenerlass zu betteln. Allzu sehr drückte Deutschland die Schuldenlast, die...

weiter

Freihandelsabkommen der EU: Die Regulatorische Kooperation

  TTIP, CETA und vermutlich auch TISA beinhalten neben vielen anderen auch Vorschläge zur sogenannten regulatorischen Kohärenz bzw. zur regulatorischen Kooperation. Das,...

weiter

Linke Positionen: TTIP

    Quelle: Attac Im Mai 2013 haben die Staats- und...

weiter

Wahl zum Europaparlament 2014

 Etwa 400 Millionen Menschen konnten ihre Stimme für das Europäische Parlament abgeben. Wie befürchtet haben rechtspopulistische Parteien hohen Zulauf erhalten. Besonders stark...

weiter

Vereinigte Staaten von EUROPA

Zur BEGRÜNDUNG EINES EUROPÄISCHEN SOUVERÄNS Das Fehlen einer einheitlichen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialpolitik mitsamt einer Transferunion wird...

weiter

EU-Energiepolitik. Dringend erneuerbar!

Die Vergemeinschaftung in der EU, die auch Bereiche der Energieerzeugung und -verteilung (Kohle und Kernkraft) betraf, führte über viele Jahre dennoch nicht zu einer kohärenten...

weiter

Die Gleichbehandlungsrichtlinie der EU

Durch Beschluss des Europäischen Rates vom 29. Juni 2000 wurde die EU-Richtlinie 2000/43 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der „Rasse“ oder der „ethnischen...

weiter

Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Staaten

Durch den 2007 von 27 Mitgliedsstaaten unterschriebenen Vertrag von Lissabon sind die ausländischen Direktinvestitionen (ADIs)[1] ein Teil der gemeinsamen...

weiter

Die Freihandelsabkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Ländern

In der Mitteilung „Ein wettbewerbsfähiges Europa für eine globale Welt“ wird festgelegt, dass durch eine spezifisch ausgerichtete Handelspolitik Wirtschaftswachstum gefördert und...

weiter

Der Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union (im Vertragstext einfach: der Rat) ist unter den Organen der Europäischen Union dasjenige mit der größten Macht- und Kompetenzfülle. Seine wichtigste...

weiter

Die EU-Fischereipolitik

Die Europäische Fischereipolitik ist einer der gemeinsamen Politikbereiche der Europäischen Union. Die Fischereiindustrie, die in der Europäischen Union beachtliche...

weiter

EU-Antidiskriminierungspolitik in Bezug auf Trans* und Intergeschlechtlichkeit

Die EU-Richtlinien zur Geschlechtergleichstellung (2006/54/EC) und zum Zugang zu Gütern und Dienstleistungen (2004/113/EC) schützen auch Trans*Personen. Dies signalisiert die Rechtsprechung...

weiter

Trans* in der EU

Trans*Menschen empfinden sich einem anderen Geschlecht zugehörig als dem ihnen bei der Geburt zugewiesenen. Der Stern * steht als Platzhalter für ein breites Spektrum von Selbstdefinitionen,...

weiter

„We want our money back!“ – Großbritannien und die EU

Großbritannien gehört selbstverständlich in die Europäische Union. Diese Aussage, die wohl die meisten jüngeren Europäer_innen heute machen würden, entspricht keineswegs dem Selbstbild...

weiter

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

Die Europäische Sicherheits- undVerteidigungspolitik (kurz: ESVP) ist ein wichtiger Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (kurz:

weiter

EU Forschungspolitik

Innovation ist etwas anderes! Der Kommissionsentwurf für das neue Forschungsrahmenprogramm (2014-2020) sieht einen Mittelanstieg von 30 auf insgesamt 80 Milliarden Euro...

weiter

Eurozentrismus und Postkoloniale Theorie

Der Kolonialismus hat die europäische Politik seit dem 15. Jahrhundert, also für mehr als ein halbes Jahrtausend, geprägt. Verbunden mit dieser Politik ist die Vorstellung,...

weiter

Die Militärmissionen der EU im Überblick

Die EU unterhält im Rahmen ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) momentan 15 Missionen in 12 Ländern: Afghanistan, Bosnien und Herzegowina, Demokratische Republik...

weiter

Europa zwischen Hegemonie und Multipolarität

Angesichts des durch die Krise beförderten Aufstieg Deutschlands wird derzeit viel von der Wiederkehr der deutschen Frage gesprochen, von einer möglichen Zukunft Deutschlands...

weiter

Das philosophische Erbe Griechenlands, die Linke und das heutige Europa

Wenn derzeit von Griechenland die Rede ist, so bestimmen Rettungspakete, Proteste und Stammtischparolen den politischen Diskurs. Worüber weniger geredet wird, ist das vielfältige, aber auch...

weiter

Lohnpolitik in der EU?

Lohnpolitik wird in erster Linie von Gewerkschaften und Arbeitgebern auf nationalstaatlicher Ebene gemacht. Beschäftigte und ihre Gewerkschaften reduzieren die Konkurrenz der Lohnabhängigen...

weiter

Das Recht auf Familienzusammenführung in der EU

Das Recht auf Familienzusammenführung regelt innerhalb der EU die Richtlinie 2003/86/EG, die sog.  Familienzusammenführungsrichtlinie. Allgemein ist unter...

weiter

Staatsangehörigkeit und Einbürgerung in der EU

Die Europäische Union ist ein Bund europäischer Staaten, der sich ideengeschichtlich bis 1848 zurückverfolgen lässt, als der schottische Schriftsteller Charles Mackay den Begriff der...

weiter

Gleichgeschlechtliche Partnerschaften im europäischen Kontext

Die rechtliche Stellung von Lesben und Schwulen ist in den Mitgliedsstaaten der EU sehr unterschiedlich geregelt. Häufig genug hinkt sie einem akzeptierenderen gesellschaftlichen Klima...

weiter

Der Vertrag von Lissabon

Seit Maastricht wurde kaum ein europäischer Vertrag kontroverser diskutiert als der Lissabon-Vertrag, der am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft unterzeichnet wurde. Er...

weiter

Wachstumspakt 2012

Was hat es mit dem Wachstumspakt auf sich? Ein Wachstumspaket von 120 Mrd. Euro soll Wachstum, Beschäftigung und mehr Steuereinnahmen bringen. Ist das so? Ist dieser Pakt geeignet...

weiter

Die Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit in der EU

In den Art. 49 und 56 AEUV sind die Grundfreiheiten Niederlassungsfreiheit und die Dienstleistungsfreiheit geregelt. Diese beiden...

weiter

Die EU als Transfer-Union

Die EU als Transfer-Union – das ist für die Bundesregierung in etwa das, was dem Teufel das Weihwasser der katholischen Kirche ist: etwas, das man um jeden Preis meiden will. Die...

weiter

Linke Positionen: Der EU-Haushalt

Die Europäische Union finanziert sich grundsätzlich aus drei Einnahmequellen: Importzöllen, Mehrwertsteuereinnahmen sowie einem Beitrag der Mitgliedstaaten in Abhängigkeit von der Höhe...

weiter

Der Europäische Fiskalpakt

Der Fiskalpakt wurde am 02. März 2012 von allen EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien als Antwort auf die Eurokrise und damit als Instrument gegen Staatsschulden unterzeichnet....

weiter

Jean-Luc Mélenchon und der dramatische Aufschwung der französischen Linken

Der lange Zeit von den Medien arrogant ignorierte Jean-Luc Mélenchon war die Tagesmeldung der französischen Präsidentschaftswahlen. Doch selbst bei ihren Versuchen, seinen dramatischen...

weiter

Eine kleine Geschichte der EU

Versuche der politischen Einigung hat es bereits im 19. Jahrhundert gegeben. Als politische paneuropäische Bewegung erlebte der Europa-Gedanke eine Blüte in der Zeit zwischen dem Ersten und dem...

weiter

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Ende September 2010: Über 100.000 GewerkschafterInnen aus ganz Europa demonstrieren in Brüssel gegen die Krisenpolitik der EU. Die Demo zieht durch das Europaviertel, in dem sich die...

weiter

Die Mitgliedsparteien der Europäischen Linkspartei

Die Europäische Linke ist eine Vereinigung sozialistischer, kommunistischer, rot-grüner und anderer demokratischer linker Parteien aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und deren...

weiter

Lobbydschungel Brüssel

Einblicke in den politisch-industriellen Komplex der EU

Brüssel gilt nach Washington als Hauptstadt des Lobbyismus. Geschätzte 15.000 bis 30.000 LobbyistInnen tummeln sich auf den Fluren der EU-Institutionen. Das sind mindestens 20 pro Mitglied...

weiter

Die LINKE und Europa (Auszug aus dem Programm)

Wie wollen wir die Europäische Union grundlegend umgestalten? Demokratie, Sozialstaatlichkeit, Ökologie und Frieden Die Europäische Union beeinflusst das Leben der...

weiter

Nachbarschaftspolitik und Östliche Partnerschaft

Als die Europäische Union 2004 acht mittel- und osteuropäische Staaten in ihre Gemeinschaft aufnahm, bedeutete das eine neue Grenzziehung und die Teilung Osteuropas in zwei Staatengruppen. Denn...

weiter

Die Finanzpolitik der EU

Die Finanz- und die Geldpolitik sind zwei wesentliche Politikfelder, mit denen Staaten ihre Wirtschaftspolitik beeinflussen können, also Fragen des Wirtschaftswachstums, der Verteilung des...

weiter

FRONTEX und die europäische Migrationspolitik

Wider die Menschenrechte

Sobald es um die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer geht, fällt früher oder später der Name Frontex. Entweder wird dann Frontex als der „Schuldige“ identifiziert oder als Lösung aller...

weiter

Die Fraktion GUE/NGL im Europaparlament

„Ein anderes Europa ist möglich“

Zwischen den europäischen Linksparteien gibt es verschiedene, sich überlappende Formen der Zusammenarbeit. Die umfassendste Vereinigung ist mit Sicherheit die

weiter

Die Europäische Zentralbank (EZB)

Die Europäische Zentralbank wurde 1998 von den Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion gegründet. Sie ersetzt nicht die nationalen Zentalbanken, sondern bildet mit diesen das...

weiter

Der EURO

Eine Währung auf Zeit?

Der Euro ist die Währung von zurzeit 17 EU-Mitgliedstaaten. Nachdem er 1999 zuerst als Buchgeld, also „online“ eingeführt worden war, wurde er auch in der „analogen“ Welt ab dem 1....

weiter

Linke Positionen: Irak

Der im März 2003 begonnene Irak-Krieg und der Sturz des Diktators Saddam Hussein, der zuvor jahrelang auch von den USA unterstützt wurde, spiegelt die Konzeptionslosigkeit und...

weiter

Linke Positionen: Afghanistan

Das afghanische Volk werde "seine politische Zukunft in Einklang mit den Grundsätzen des Islam, der Demokratie, des Pluralismus und der sozialen Gerechtigkeit in Freiheit selbst bestimmen"....

weiter

Der neue Osten der EU

Als im Mai 2004 neben dem kleinen Malta und dem gespaltenen Zypern acht Länder in die Europäische Union aufgenommen wurden, wurde ein neues Kapitel in der Geschichte der europäischen...

weiter

Der Petitions-Ausschuss des Europaparlaments

Unter den 22 Ausschüssen des Europäischen Parlamentes (EP) ist der Petitionsausschuss mit seinen 35 Mitgliedern sicher der vielfältigste und das EP-Gremium, das am nächsten an...

weiter

Kohäsionspolitik

Europäische Fonds für regionale Entwicklung

Die europäische Struktur- bzw. Kohäsionspolitik (Kohäsion = Zusammenhalt) ist einer der zentralen Politikbereiche der EU zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen...

weiter

Aktuelle Themen und Debatten der europäischen Linksparteien

Aktuelle politische Inhalte stehen selten im Zentrum vergleichender Parteienforschung; deren Fokus bleibt zumeist auf Parteiensysteme, Typen und Funktionen von Parteien, Mitglieder,...

weiter

Die Entscheidungsstrukturen in der EU

Die Grundlage für die Entscheidungsstrukturen in der Europäischen Union bildet derVertrag von Lissabon. Das oberste Organ ist der Europäische...

weiter

Der Europäische Gerichtshof (EuGH)

Hüter des Rechts in der Gemeinschaft

Der EuGH ist der gemeinsame Gerichtshof und das höchste Gericht der Europäischen Union. Seine Urteile sind für alle Gerichte und alle Bürger in der EU bindend. Nationale Gesetze und...

weiter

Der Europäische Bürgerbeauftragte

Auf der Spur von Bürger-Beschwerden und Missständen in den Organen und Einrichtungen der EU

Der Europäische Bürgerbeauftragte nimmt Beschwerden von allen Bürgerinnen und Bürgern entgegen, die sich von den europäischen Institutionen ungerecht behandelt fühlen. Dieser...

weiter

Die Charta der Grundrechte

Vom Soft Law zum Primärrecht

Im Dezember 2000 haben das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission die Charta der Grundrechte der Europäischen Union proklamiert (ABl. C 364). Es handelt sich dabei um einen...

weiter

Linke Positionen: Die EU und Russland

Vertrauen für partnerschaftliche Beziehungen

Russland ist aufgrund seiner Lage und Größe, seines politischen und militärischen Gewichts, seines Energiereichtums und seines wirtschaftlichen Potentials für die Europäische Union von...

weiter

Linke Positionen: Europäische Frauenpolitik

Die Gleichstellungspolitik der EU beruht auf einem Ansatz, der Rechtsvorschriften, Mainstreaming und gezielte Fördermaßnahmen, so genannte positive Aktionen, umfasst. Darüber hinaus stehen im...

weiter

Linke Positionen: Der EU-Haushalt

Millionen Euro ungleich verteilt

Die Europäische Union finanziert sich grundsätzlich aus drei Einnahmequellen: Importzöllen, Mehrwertsteuereinnahmen sowie einem Beitrag der Mitgliedstaaten in Abhängigkeit von der Höhe...

weiter

Linke Positionen: Der Lissabon-Vertrag

Ein Fortschritt .. für das neoliberale Europa

Die Europäische Union wurde auf der Basis von Verträgen gegründet, in denen ihre Mitgliedstaaten detailliert festlegten, welche politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen...

weiter

Die EU und Russland: Strategische Beziehungen?

Charakterisieren Brüsseler Offizielle die Beziehungen zwischen der EU und Russland, nutzen sie hierfür seit einigen Jahren vor allem das Adjektiv „strategisch“. Den Nachweis, dass die...

weiter

Linke Positionen: Die Arbeitszeitrichtlinie

Nach jahrelangem vergeblichem Tauziehen über die Neufassung der EU-Arbeitszeitrichtlinie hat der Rat der EU-Arbeits- und Sozialminister 2008 eine politische Einigung erzielt. Die derzeit...

weiter

Linke Positionen: Europäische Umweltpolitik

Die Situation der Umwelt in der EU ist durch zwei gegenläufige Prozesse gekennzeichnet. Fortschritte bei der Entlastung der Umwelt stehen steigendem Energieverbrauch, steigenden Ozonwerten und...

weiter

Linke Positionen: Antidiskriminierung in der EU

Wie notwendig Maßnahmen gegen Diskriminierung sind, wird anhand der Vielzahl von Diskriminierungsfällen im Lebensalltag vieler Menschen deutlich. Besonders Frauen sind von...

weiter

Linke Positionen: Die EU und die NATO

Trotz der unilateralistischen Politik der USA, die nach wie vor die Führungsrolle in der NATO ausüben und über das Militärbündnis ihre Präsenz in Europa absichern, wurden die Beziehungen...

weiter

Linke Positionen: Gewalt gegen Frauen in der EU

Als Ergänzung zu Programmen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) gibt es seit 2000 das Daphne-Programm. Ziel des Programms ist es, jegliche Form von Gewalt gegen Frauen, Kinder und...

weiter

Linke Positionen: Europäische Innenpolitik

Die Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) umfasst einen Politikbereich, der mehr und mehr an Bedeutung gewonnen hat. Gemeinsam mit den Bestimmungen über die...

weiter

Die Wahlverfahren in den Ländern Europas

Wir kennen in Europa das Mehrheitswahlrecht und das Verhältniswahlrecht, Mischformen zwischen beiden sowie historisch bedingte spezielle Prägungen. Nur für die Europawahlen konnten sich die...

weiter

Die OSZE

Die heutige OSZE hat ihre Wurzeln in der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von 1973. Schon seit den 1950er Jahren hatte es Debatten über eine europäische...

weiter

Linke Positionen: Menschen mit Behinderungen

In der EU leben ca. 50 Millionen Menschen mit Behinderung, darunter allein in Deutschland 6,7 Millionen Menschen. Die Einschränkungen, denen Menschen mit Behinderung ausgesetzt sind, sind immer...

weiter

Linke Positionen: Die Dienstleistungsrichtlinie

Die im November 2006 verabschiedete EU-Dienstleistungsrichtlinie, öffentlich auch als Bolkestein-Richtlinie bekannt (nach dem früheren EU-Wettbewerbskommissar), stellt das sozial wohl...

weiter

EU-Regionalpolitik

EFRE, Kohäsionsfond und ESF

Die Notwendigkeit einer gemeinsamen Regionalpolitik mit dem Ziel der Koordinierung und Harmonisierung der regionalen Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten wird vor allem mit der Existenz tief...

weiter

Europäische Kulturpolitik

Europa zeichnet sich durch eine bunte Vielfalt an Sprachen, Traditionen, Kunst, Musik und Literatur aus. Unter dem Leitspruch der EU „In Vielfalt geeint“ soll Zusammenhalt...

weiter

Der Ausschuss der Regionen

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

Der Ausschuss der Regionen ist eine politische Versammlung, der gewählte Mandatsträger der regionalen und lokalen Ebene angehören. 344 Lokal- und Regionalpolitiker aus allen 27...

weiter

GASP – Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Oder die Militarisierung der Europäischen Union

Der Vertrag von Maastricht verankerte erstmals die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU. „Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik umfasst dabei Fragen, die die...

weiter

EURATOM

Über 50 Jahre europäische Nuklearförderung

EURATOM regelt seit 1957 die Förderung und Verbreitung der Atomenergie in Europa. Zu dieser Zeit begann die kommerzielle Nutzung der Kernenergie, und diese wurde als „unentbehrliche...

weiter

Europäische Entwicklungszusammenarbeit

Die europäische Entwicklungszusammenarbeit begann 1963 mit den Yaoundé-Abkommen, das zwischen der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den ehemaligen Kolonien einiger...

weiter

Die EU-Agrarpolitik

Greening von Überproduktionen? Und ein weiter so?

  Die Grundlagen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, Abkürzung GAP, reichen bis in die 50er Jahre zurück. Einige Staaten hatten noch vor der Gründung der Europäischen...

weiter

EU-Handelspolitik

Ganz im Sinne der europäischen Unternehmen

Die Handelspolitik wird in Art. 206 und Art. 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) behandelt. Die gemeinsame Handelspolitik gehörte zur supranational...

weiter

Die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der EU

Die Festung Europa steht

Die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik der EU ist in den Art. 77-80  AEUV geregelt und hat damit erstmals eine Vertragsgrundlage. Und es gibt ein Menschenrechtskapitel in diesem Vertrag....

weiter

Die Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 als öffentlich-rechtliches Finanzinstitut mit eigener Rechtspersönlichkeit und Sitz in Luxemburg gegründet. Sie ist quasi die „Hausbank“ der...

weiter

Die EU und die Türkei

Die Beitrittsfrage der Türkei – Ein Dauerthema ohne Antwort

Die Frage eines Beitritts der Türkei begleitet die Geschichte der EG/EU seit dem ersten Antrag, den die Türkei 1959 an die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft stellte. Gegenwärtig...

weiter

Die EU und die Menschenrechte

Die Europäische Menschenrechtskonvention

Das wichtigste Dokument für die Durchsetzung der Menschenrechte in Europa ist bis heute die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK). Sie wurde 1950...

weiter

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)

Brücke zwischen der Union und ihren BürgerInnen?

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wurde 1957 als Nebenorgan der Europäischen Union, gegründet. Der EWSA setzt sich aus Vertretern unterschiedlicher Gesellschaftlicher...

weiter

Linke Positionen: Integration von MigrantInnen

Die Integration von Migrantinnen und Migranten ist wichtig für eine erfolgreiche Zuwanderungspolitik in ganz Europa. Die EU-Organe besitzen keine Regelungskompetenz in diesem Bereich. Zurzeit...

weiter

Linke Positionen: Die Lissabon-Strategie

Erklärtes Ziel der im März 2000 durch die Staats- und Regierungschefs der EU verabschiedeten Lissabon-Strategie war es, die Europäische Union bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft der...

weiter

Linke Positionen: Bürokratie in der EU

 „Die Europäische Union ist doch nichts als ein bürokratischer Moloch!" Solche oder ähnliche Aussagen sind nicht nur in Deutschland weit verbreitet. Sie sind in Funk und Fernsehen zu...

weiter

Was sind eigentlich Common Goods?

Von den Zapatisten in Mexiko über die Auseinandersetzungen auf dem WTO-Gipfel in Seattle und den Widerstand gegen die Wasserprivatisierung in Bolivien und Italien, bis hin zu...

weiter

Linke Positionen: Die EU und die AKP-Staaten

Entwicklung für wen?

Als vor mehr als 50 Jahren die Europäische Einigung mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge auf den Weg gebracht wurde, waren unter den sechs Gründerstaaten der Europäischen Union...

weiter

Linke Positionen: Die EU und die Gewerkschaften

Mehr Rechte für europäische ArbeitnehmerInnen

Die Gewerkschaften werden auf europäischer Ebene überwiegend durch den Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) vertreten. Dem EGB gehören 82 nationale Mitgliedsorganisationen aus 36 Ländern...

weiter

Linke Positionen: Rechtsextremismus in der EU

In Deutschland und zahlreichen anderen EU-Staaten ist in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme rechtsextremer Aktivitäten zu beobachten. Politische Parteien, Organisationen und Kräfte, die...

weiter

Die Europäische Gemeinschaft und die Roma

In einer Mitteilung der Kommission von 2011 werden die Leitlinien für eine Koordinierungsmaßnahme nationaler Integrationsstrategien der Roma und erläutert. Sie betreffen zehn bis zwölf...

weiter

Linke Positionen: Die EU und Afrika

Afrika ist der am stärksten von Armut betroffene Kontinent. Viele afrikanische Regionen sind permanent und extrem von Armut, Hunger und HIV/AIDS betroffen. Insgesamt leben 300 Mio. Menschen im...

weiter