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FLARE gegen organisiertes Verbrechen

FLARE

FLARE ist ein Netzwerk von Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich im Kampf gegen die organisierte transnationale Kriminalität engagieren. Der 2008 gegründete Verband besteht aus 38 NGOs aus 25 Ländern in ganz Europa, im Mittelmeerraum, in der Russischen Föderation, im Kaukasus und auf dem Balkan. Die Schaffung eines internationalen Netzwerks für den gesellschaftlichen Kampf gegen das transnational organisierte Verbrechen war eine Idee des italienischen Vereins Libera, der gegen die Mafia kämpft. Sitz des Verbandes ist Turin, Zweigstellen gibt es in Brüssel, im serbischen Niš sowie in Kiew.

Schwerpunkt der Aktivitäten von FLARE ist die Aufklärung der Zivilgesellschaft und der Institutionen über eine breite Palette von Problematiken, die mit dem organisierten Verbrechen zu tun haben, wie Menschenhandel, Drogenhandel, Korruption und Transparenz, Umweltverbrechen, Geldwäsche, dem illegalen Waffenhandel und der Energiepolitik. Indem Jugendliche für diese Aktivitäten mobilisiert werden, will FLARE auch die jüngeren Generationen über diese Zielsetzungen aufklären. Auch die Unterstützung für die Opfer des internationalen organisierten Verbrechens durch Kontakt mit deren Familien gehört zu den Kernaktivitäten von FLARE.

Das Ziel von FLARE ist es, Anlaufstelle der Zivildienstgesellschaft für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu werden, indem Aktionen nationaler und internationaler Institutionen gefördert werden.

Ein besonderer Schwerpunkt für FLARE sind die EU-Institutionen, um Vorschläge für den Kampf gegen das transnational organisierte Verbrechen zu unterstützen und zu fördern, wobei die Mittel des organisierten Verbrechens beschlagnahmt und für soziale Zwecke auf europäischer Ebene wiederverwendet werden sollten. In diesem Rahmen unterstützt FLARE eine Reihe von Initiativen, die an die europäischen Institutionen herantreten: Es gibt etwa die Forderung an das europäische Parlament, den 21. März zum „Europatag zum Gedenken an die Opfer der Mafia und für das Engagement gegen das organisierte Verbrechen“ zu proklamieren, oder auch den Vorschlag für eine EU-Richtlinie zur Wiederverwendung des beschlagnahmten Eigentums des internationalen organisierten Verbrechens für soziale Zwecke.

Zu den jüngsten erwähnenswerten Aktivitäten gehört die Konferenz „Korruption, das organisierte Verbrechen und die illegale Wirtschaft – eine ernsthafte Herausforderung in der EU: Beschlagnahmung und soziale Wiederverwendung als europäische Gegenmaßnahme“, die FLARE im europäischen Parlament am 9.12.2010 zusammen mit Transparency International veranstaltet hat.

Beim internationalen Antikorruptionstag war das Hauptziel der Veranstaltung die Forderung an die EU, eine Richtlinie zu verabschieden, um „den sozialen Zweck der Beschlagnahmung zum Instrument der Justiz zu machen“.

Durch die Verwendung des neuen EU-Instruments der Bürgerinitiative, hat FLARE seine Absicht kundgetan, eine europäische Kampagne für ein Bürgerbegehren zu organisieren, für den Fall, dass die EU-Institutionen es nicht schaffen, die Gesetzgebung auf dem normalen Weg durchzubringen.

Mit  dem verstärkten Kampf in Europa, die Guthaben der kriminellen Organisationen zu beschlagnahmen, ist es sehr wichtig, sicherzustellen, dass solche Mittel nicht an diese Organisationen zurückfließen. Zu diesem Zweck hat sich die soziale Wiederverwendung als wichtigstes Mittel bewährt, um Vermögenswerte den Händen der Mafia zu entreißen. Der Mehrwert des Vorschlags von FLARE für eine Richtlinie zur sozialen Wiederverwendung von beschlagnahmten Mitteln vereint das von der Basis herrührende Verfahren dieses Vorschlags mit einer sozialökonomischen Dimension.

Rund 200 junge Vertreter aus Verbrechensbekämpfungsorganisationen aus ganz Europa nahmen an der Konferenz teil, zusammen mit Organisationen mit Sitz in Brüssel, der Europäischen Kommission und Mitgliedern des Europaparlaments. Die Unterstützer schlagen vor, dass diese in ein Paket von Maßnahmen zur EU-Sicherheitsstrategie Eingang finden soll, das im November 2010 lanciert wurde.

Einige Mitglieder des Europaparlaments haben die Initiative unterstützt, die sie im Einklang sehen mit der Entschließung des Parlaments vom Mai 2009 über die Entwicklung eines Bereiches Strafrecht in der EU.

Autor: Edoardo Boggio Marzet

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